INDUSTRIE ❙ WEISSE LINIE
BEZEICHNUNGSSCHUTZ
Der Bezeichnungsschutz für
Milch bleibt. Anders als bei
Fleischwaren, bleiben alle Begriffe
für Molkereiprodukte
gegenüber vergleichbaren Produkten
aus pflanzlichen Rohstoffen
geschützt.
Brüssel hat also dann doch so entschieden,
wie es Molkereien und ihre Verbände
schon immer gefordert hatten: Nur Milch,
gewonnen aus dem Euter von Tieren, und
die aus ihr hergestellten Produkte dürfen
sich Milch, Joghurt, Sahne oder Käse nennen.
Der in der EU seit Jahrzehnten geltende
Bezeichnungsschutz für Milch und Milcherzeugnisse
war kürzlich einmal mehr Gegenstand
einer Abstimmung im Europäischen
Parlament. Und das Parlament hat sogar
noch einem Änderungsantrag zur weiteren
Stärkung und Durchsetzung des Bezeichnungsschutzes
Milch zugestimmt.
Damit sind alle der Milch und anderen Milcherzeugnissen
vorbehaltenen Bezeichnungen
zukünftig gegen Bezeichnung ähnlicher Produkte,
die aber nicht aus Milch stammen, geschützt.
Auch dann, wenn die Bezeichnung
für vergleichbare Produkte verwendet werden
sollte, die also als ähnlich verwendbar
Der Bezeichnungsschutz für Milch und Milcherzeugnisse wurde kürzlich mit dem Beschluss
des Europa-Parlaments nachhaltig gestärkt. Pflanzliche Alternativen müssen sich selbst was
ausdenken.
eingestuft werden könnte, zum Beispiel „Sojamilch“
oder „Käseersatz“.
VOR NACHAHMERN GESCHÜTZT
Der Milchindustrie-Verband in Berlin wies
kürzlich in diesem Zusammenhang noch
darauf hin, dass der Schutz noch weiter
reicht. Milch und Milchprodukte sind nämlich
EU-weit auch gegen Nachahmung und
Missbrauch geschützt. Das würde zutreffen,
wenn ein Plagiat zum Beispiel von einem
Ausdruck wie „Stil“, „Typ“, „Methode“,
„wie hergestellt“, „Nachahmung“, „Ersatz“
oder ähnliches angepriesen wird.
„Die Ergänzungen entsprechen im Wesentlichen
den Regelungen, die es auf
EU-Ebene bereits für geschützte Ursprungsbezeichnungen
und geschützte
geographische
Angaben gibt“, versichert
Dr. Jörg Rieke, Geschäftsführer des Milchindustrie
Verbandes.
Allerdings ist die aktuelle Verordnung „noch
nicht ganz durch“, wie MIV-Hauptgeschäftsführer
Eckhard Heuser anmerkt. Abzuwarten
bleiben die sogenannten Trilog-Verhandlungen,
also die Verständigung zwischen Rat,
Europäischem Parlament und der EU-Kommission.
n hw
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