Wattestäbchen innerhalb der EU vor, die
an den europäischen Stränden laut einer
Studie1 am häufigsten gefunden wurden.
Getränkebehälter, die überwiegend aus
Kunststoff sind, unterliegen bestimmten
Produktanforderungen (Art. 6 des Vorschlags).
10 2018 | moproweb.de 29
le denke. Mit ihrer Strategie wolle Brüssel
die Mitgliedstaaten auffordern, Abgaben
auf Kunststoffgebinde einzuführen – wie
im deutschen Handel bereits gängige Praxis.
Die Erlöse sollen dann teilweise in den
EU-Haushalt fließen.
Die Mitgliedstaaten sollen nationale Reduktionsziele,
Minimumquoten an Mehrwegverpackungen
oder wirtschaftliche
Maßnahmen vorsehen. Eine Ausweitung
des Systems der erweiterten Produzentenverantwortung
ist ebenfalls vorgesehen,
sodass Produzenten die Kosten
für die Sammlung, den Transport und
die Behandlung inklusive der Kosten für
die Reinigung von „marine litter“ und
die Kosten von bewusstseinsstärkenden
Maßnahmen zu tragen hätten. Außerdem
ist eine Sammelquote von 90 Prozent der
in Verkehr gebrachten Getränkeflaschen
aus Einwegkunststoff bis 2025 im Entwurf
enthalten.
Im Februar 2018 hat die Kommission eine
öffentliche Konsultation durchgeführt,
an der der MIV über seinen Dachverband
teilgenommen hat. Kunststoffverpackungen
spielen in der Milchindustrie eine
große Rolle, da sie eine wichtige Schutz-
und Hygienefunktion haben. Gleichzeitig
leisten die Kunststoffverpackungen auch
einen wichtigen Beitrag in Bezug auf die
Lebensmittelverschwendung, da die Produkte
nicht so schnell verderben. Der
MIV unterstützt das übergeordnete Ziel,
Kunststoffprodukte verstärkt der Kreislaufwirtschaft
zuzuführen und die globale
Meeresverschmutzung durch Plastikprodukte
zu vermeiden oder mindestens
einzudämmen. Wichtig ist aber, dass man
die Vermüllung der Meere und die Verwendung
von Kunststoffverpackungen
mit effizienten Maßnahmen in Einklang
bringt.
Mit dem Ende Mai 2018 präsentierten
Richtlinienvorschlag schlägt die EU-Kommission
u. a. ein Verbot für zehn Einwegkunststoffprodukte
von Strohhalmen bis
mopro
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1 Studie: https://www.eea.europa.eu/themes/water/europes-seas-and-coasts/marine-litterwatch
Es soll sichergestellt werden, dass
ihre weitgehend aus Kunststoff bestehenden
Verschlüsse und Deckel während der
Verwendungsdauer am Behälter befestigt
bleiben, sodass dieser Abfall nicht isoliert
in die Umwelt gelangt. Ferner will die Kommission
die Mitgliedstaaten zu Pfand- und
Getrenntsammelsystemen und Verbrauchersensibilisierung
verpflichten. In der
Richtlinie wird einleitend auf die weltweite
Dimension des Problems hingewiesen.
Die EU hat sich verpflichtet, auf globaler
Ebene zu handeln, insbesondere durch die
Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige
Entwicklung.
Die Mitgliedstaaten sollen zwei Jahre
Zeit haben, die Richtlinie umzusetzen. Zur
Verabschiedung der Richtlinie müssen zunächst
eine Mehrheit der Mitgliedstaaten
sowie das Europäische Parlament den
Vorschlägen zustimmen. Der Umweltausschuss
des EU-Parlaments hat seine Position
zur Plastikstrategie der EU bereits
verabschiedet. Der Bericht kritisiert die
Art und Weise, wie heutzutage Kunststoff
in der EU hergestellt und nach Gebrauch
entsorgt wird. Kunststoff müsse auf intelligente
und nachhaltige Weise verwendet
werden und dafür müsse zunächst ein
Binnenmarkt für recycelte Kunststoffe
geschaffen werden. Eine Kunststoffsteuer
als mögliche Finanzierungsquelle der
EU lehnt der Ausschuss ab und verweist
auf die Steuerhoheit der einzelnen Mitgliedstaaten.
Stattdessen empfiehlt der
Bericht den Mitgliedstaaten, die Mehrwertsteuer
für Produkte mit wiederverwerteten
Materialien anzupassen. Zudem
sollen die sog. oxo-abbaubaren Kunststoffe
wie bereits in Frankreich auch EU-weit
gänzlich verboten werden. Diese Kunststoffe
werden durch UV-Licht bzw. Wärme
und Sauerstoff fragmentiert und eben
nicht vollständig abgebaut.
Die Kommission will noch vor der Europawahl
im Mai 2019 den Gesetzgebungsprozess
abschließen.
Quelle: © imaginando – Fotolia.com
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