Der Milchindustrie-Verband berichtet
aus seinen Arbeitsfeldern
Das neue Europäische
Parlament 2019 – 2024
10 2019 | moproweb.de 17
Unsere Autorin: Amelie de Grahl, Milchindustrie-Verband e. V.
Alle 5 Jahre wird das EU-Parlament
neu gewählt. Ende Mai
2019 war es dann so weit,
die Wahlen zur 9. Legislaturperiode
des Europäischen Parlaments
wurden über 4 Tage in 28 Mitgliedstaaten
abgehalten. Auch die Briten mussten sich
beteiligen, da ihr EU-Austritt mittlerweile
auf den 1. November 2019 verschoben
worden war.
Höchste Wahlbeteiligung
seit 20 Jahren
Die Wahlbeteiligung lag EU-weit zum ersten
Mal wieder über 50 %, nachdem sie
in den letzten 20 Jahren immer weiter
abgesunken war. In Deutschland lag sie
sogar bei 61 %, das sind 13 Prozentpunkte
mehr als in 2014. Das Interesse an den
Europawahlen hat demnach wieder zugenommen.
Im Europäischen Parlament befinden sich
insg. 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedstaaten.
Deutschland stellt 96 davon.
Mehr als die Hälfte der deutschen Abgeordneten
ist neu. Seit 2014 gibt es keine
Sperrklausel mehr in Deutschland. Das
hatte neuen Parteien wie Freie Wähler,
AfD, Piratenpartei, Tierschutzpartei, Ökologisch
Demokratische Partei, Familien-
Partei, Die PARTEI und Volt den Einzug in
das Europäische Parlament erlaubt. Insgesamt
sind in der 9. Wahlperiode wieder
14 deutsche Parteien vertreten.
Gewinner und Verlierer
Als stärkste Fraktion ist erneut die Europäische
Volkspartei (EVP) mit 182 Sitzen
hervorgegangen. Sie musste allerdings
wieder einen beträchtlichen Stimmenverlust
hinnehmen, und verlor 34 Sitze. Die
Sozialisten (S&D) mit 154 Stimmen verloren
ebenfalls 30 Sitze. Gewinner der Wahl sind
die Liberalen (umbenannt von ALDE in Renew
Europe, „RE“), die jetzt auf den 3. Platz
aufrücken. Dank des Zutritts von Macrons
Partei „La République En Marche“ haben sie
statt ehemals 83 nun 108 Sitze. Die Europäischen
Grünen/EFA konnten mit 74 Abgeordneten
ihr Ergebnis auch verbessern. Die
euroskeptische Partei der Europäischen
Konservativen und Reformisten (EKR) kam
auf 62 Sitze (weniger als zuvor), während