Im Vorfeld der Grünen Woche in Berlin stehen die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es brauche dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucher. Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: “Die Lebensmittelpreise sind in Deutschland seit 2020 um 35 Prozent gestiegen. Der Einkauf im Supermarkt geht für viele Menschen inzwischen massiv ins Geld. Steigende Lebensmittelpreise sind für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen kein abstraktes Problem, sondern eine tägliche Belastung. Zu viele Menschen fragen sich am Ende des Monats, ob das Geld noch für frisches Obst und Gemüse, die Butter oder hin und wieder Fleisch oder Fisch reicht. Wenn Grundnahrungsmittel für viele zum Luxus werden und die Tafeln landesweit überlastet sind, läuft etwas grundlegend falsch. Aus diesem Grund müssen wir das Thema Preise angehen, von den Erzeugern über die Lieferkette und den Handel bis zu den Konsumierenden. Ernährung darf kein Luxus sein. Wir wollen mit einem klar gegliederten Maßnahmenpaket die Preise stabilisieren, mehr Transparenz schaffen und Verbraucherinnen und Verbrauchern wirksam Sicherheit geben.”
Mit der Einführung eines “Deutschland-Korbs” nach dem Vorbild Griechenlands sollen lt. SPD-Plan Handelsketten auf freiwilliger Basis einen Warenkorb mit günstigen und preisstabilen, in Deutschland produzierten Grundnahrungsmitteln aus allen wichtigen Bereichen anbieten. Ziel des “Deutschland-Korbs” ist eine schnelle, spürbare Entlastung und die Sicherstellung einer bezahlbaren Lebensmittelgrundversorgung für alle.
Des Weiteren sollen durch die Einrichtung einer staatlichen Preisbeobachtungsstelle faire Preise vom Acker bis zum Supermarkt gewährleistet werden. Nach dem Vorbild anderer EU-Länder könnten so Mechanismen der Preisbildung transparenter gemacht und frühzeitig problematische Entwicklungen erkannt werden.
Mit der Äußerung “Dabei ist für uns klar: Unsere heimische Landwirtschaft braucht faire Preise, nicht die niedrigsten. Sie produziert Lebensmittel nach höchsten Standards – das ist nicht zum Nulltarif möglich. Aber wenn zwischen den Landwirten und dem Einzelhandel eine weitere Stelle Kasse machen will, dann ist es Aufgabe der Politik, das klar kenntlich zu machen” zielt Limbacher offenbar auf die Verarbeiter und Hersteller von Lebensmitteln ab.
Die SPD will im Übrigen auch konsequent gegen Mogelpackungen vorgehen.
