Vom 26 bis zum 28.September 2023 führte das LAZBW in Wangen mit der Firma KARL SCHNELL GmbH und dem Landesverband baden-württembergischer Milchwirtschaftler und ehemaliger Molkereischüler das Seminar “Herstellung von Schmelzkäse und pflanzlichen Alternativen” für 12 Teilnehmer durch. Das Besondere hierbei war, dass Theorie und Praxis gemeinsam vermittelt wurden. Der praktische Teil wurde in der Lehrmolkerei des LAZBW durchgeführt, in der seit 2022 das KARL SCHNELL Innovation Center integriert ist. Im theoretischen Teil vermittelte der Geschäftsführer des ZDM, Rechtsanwalt Torsten Sach, den Teilnehmern zunächst die Rechtsgrundlagen für die Herstellung und Kennzeichnung von Käse und pflanzlichen Lebensmitteln, die eine Alternative zu Milcherzeugnissen darstellen sollen. Im Anschluss ging er auf die Regelungen des milchrechtlichen Bezeichnungsschutzes in der EU ein und erläuterte, dass alle Bezeichnungen, die in der EU-Verordnung 1308 /2013 in Anhang VII aufgeführt sind genauso wie die Bezeichnungen in den nationalen Produkt-Verordnung einen absoluten Schutz  genießen. Dazu gab Sach einen Überblick zu den einschlägigen Urteilen des EuGH (“Diätkäse” und “Tofubutter”) worin der absolute Bezeichnungsschutz manifestiert wurde. Die nationale Rechtsprechung hat die Rechtsprechung des EuGH in weiteren Urteilen aufgegriffen. Allerdings haben zwei Obergerichte in Deutschland die Bezeichnungen „rein pflanzliche Alternative zu Butterschmalz“ sowie „Käse-Alternative“ für rechtmäßig befunden. Wenn die weiteren derzeit anhängigen Verfahren abgeschlossen sind, ist hier eine Rechtsfortentwicklung eventuell auch mit einem weiter EuGH-Urteil denkbar.

Einen ausführlichen Bericht über dieses Seminar finden Sie demnächst in molkerei-industrie.