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China: Eintragung der Marke Appenzell aufgehoben

Ein chinesischer Milchkonzern wollte offenbar von dem Bekanntheitsgrad der Bezeichnung Appenzell profitieren und Produkte unter diesem Label auf den Markt bringen. Dazu hatte der Konzern bereits 2010 beim beim chinesischen Markenamt die Marke Appenzell für Milch und Milchprodukte angemeldet. Dagegen hatte der Kanton Appenzell Innerrhoden geklagt und letztlich gewonnen. Das chinesische Markenamt hat aufgrund der Klage die Eintragung der Marke Appenzell in das chinesische Markenregister für nichtig erklärt und aufgehoben.

 


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