Der Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland OVID fordert, dass den aktuell im Bundestag behandelten Plänen zur Verteuerung von Bioenergie durch Einbeziehung in den nationalen Emissionshandel ein schnelles Ende bereitet werden muss.

Die massive Verteuerung von Energie mache der Wirtschaft schwer zu schaffen. Alle zusätzlichen Kosten seien Gift für die Wirtschaft. Entlasten statt Belasten sei das Gebot der Stunde. Offenbar hätten einige aber immer noch nicht den Ernst der Lage erkannt, schreibt der Verband. So berät der Bundestag in diesen Tagen über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sollte das Gesetz den Bundestag passieren, müssten Betreiber von Biomassefeuerungsanlagen unter bestimmten Voraussetzungen künftig Emissionszertifikate im nationalen Brennstoff-Emissionshandel erwerben. Damit würden die Energiekosten gesteigert.

“Dieses Vorhaben kommt gerade zur absoluten Unzeit und ist das genaue Gegenteil von dem, was Deutschland in dieser Krise dringend braucht”, warnt OVID-Präsidentin Jaana Kleinschmit von Lengefeld. Statt jetzt sofort das Energieangebot zu verbreitern, der Wirtschaft Luft zu verschaffen und ein Ausweichen auf Erneuerbare Energien zu erleichtern, steuert die Politik mit ihren Änderungsplänen hier aufs Neue eine weitere Verteuerung von Energie an und errichtet bürokratische Hürden.