DOC Dairy Partners, eine Tochtergesellschaft von DMK, hat gegen eine gerichtliche Anordnung Berufung eingelegt, mit der verboten wurde, das Wort “Partners” weiterhin in Kombination mit DOC Dairy zu verwenden. Dieses Verbot würde auch für den Domainnamen des Unternehmens gelten.
DOC wurde von der britischen Firma Dairy Partners Ltd. in Stonehouse vor Gericht gebracht. Sie fand, dass die 2016 gegründete Doc Dairy Partners Namensverwirrung zu ihrem Nachteil verursacht. Dairy Partners Ltd. wurde neun Jahre vor DOC Dairy Partners registriert und ist auch im Käsegeschäft tätig.
Im März letzten Jahres entschied ein Richter in einem Eilverfahren vor dem Gericht in Assen, dass DOC mit seiner Namensgebung zu viel Verwirrung verursachte und sich daher anders präsentieren musste, ggf. mit der Erwähnung von Dairy, aber dann nicht mehr mit dem Zusatz „Partners“. DOC hat dagegen Berufung eingelegt. Dem zuständigen Gericht in Leeuwarden ist es jedoch nicht gelungen, ein rechtskräftiges Urteil zu fällen. Es hat daher dem Obersten Gerichtshof eine so genannte “Vorabentscheidungsfrage” vorgelegt. Der Oberste Gerichtshof muss nun zunächst über die Anforderungen entscheiden, die an Handelsnamen gestellt werden können. Eine endgültige Entscheidung könnte im kommenden Monat getroffen werden.
Das britische Unternehmen Dairy Partners produziert hauptsächlich Pasta Filata und ist sowohl im Vereinigten Königreich als auch im Ausland tätig. DOC Dairy Partners ist ein Käsehändler, der hauptsächlich in den Benelux-Ländern und Frankreich mit Käse der DMK-Gruppe, insbesondere Halbhartkäse wie Gouda Holland, vertreten ist.
