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Immer mehr Protektionismus?

In seiner jüngsten Rede an die Nation hat der französische Präsident Emmanuel Macron betont, dass die französische Agrarwirtschaft als Reaktion auf die Pandemie unabhängiger werden muss. Politische Beobachter schließen daraus, dass Frankreich künftig einen noch protektionistischeren Kurs als bisher fahren wird. Laut Macron werde dies auch Europa “eine größere strategische Autonomie” verleihen.

Schon bislang scheute sich Macron nicht, bewusst EU-Recht zu brechen, wenn es seiner Politik nutzte. Dies erfolgte unter anderem auch im Agrarbereich, etwa bei der obligatorischen Herkunftskennzeichnung von Milch. Der Einfluss der Agrarlobby in Frankreich bleibt auch unter Macron unverändert hoch.
Italien hat soeben auch in Reaktion auf Macrons Politik seine Regelung für die Herkunftskennzeichnung bei Milch verlängert. An sich sollte diese auslaufen sobald die neuen EU-Regelungen (Farm to Fork) in Kraft treten. Beide Länder, Italien und Frankreich, scheinen einen Kurs zu fahren, der EU-Recht künftig nur noch à la carte übernimmt.

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