TTIP: Gefahren für die Standards

TTIP könnte nach einer Analyse des US-amerikanischen Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) über zu erwartende Auswirkungen für den Fleischsektor multinationalen Konzernen mehr Gewicht gegenüber der Lebebsmittelgesetzgebug verschaffen. So könnte die Möglichkeit bestehen, dass Unternehmen bereits gegen zu erwartende Einbußen vorgehen, die potenziell von neuen Lebensmittel- und Landwirtschaftsgesetzen ausgehen. Dabei könnte es sich lt. IATP um so gut wie alles handeln: GMO-Richtlinien, Tierwohl oder Umwelt- und Kennzeichnungsvorschriften. Laut IATP wird TTIP den Standard für alle Handelsabkommen setzen und die Regulierungsstandards eher aufweichen als stärken. Die Industrie könnte so weit Einfluss nehmen, dass Gesetze mehr mit Blick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit als auf das öffentliche Interesse verfasst werden. Zudem könnten sich Diskriminierungen in der Weise ergeben, dass den Verbrauchern der Zugriff zu wahrscheinlich billigeren Produkten eröffnet wird, die nicht nach den in der EU oder in den USA (und umgekehrt) gültigen Standards hergestellt wurden.

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Abb.: IATP