Martin
van Driel (Foto: mi) aus dem Kabinett der Agrarkommissarin Fischer
Boel schilderte am 1. Oktober auf der Weihenstephaner Herbsttagung
Grundgedanken für eine Agrarpolitik nach 2013. Dieses Jahr wird ein
Schlüsseljahr für die Agrarpolitik, da dann ein neuer
Haushaltsrahmen beschlossen wird. Mitwirken werden dabei das neu
zusammengesetzte EU-Parlament und eine neu zusammengesetzte
Kommission. Im EU Haushalt werden mit Sicherheit neue Schwerpunkte
gesetzt, so dass die verfügbaren Mittel für die Marktordnungen
wahrscheinlich schrumpfen werden. Der Agrarsektor wird aktiv um
Mittel streiten müssen, ein Recht auf Geld (wie früher) wird es
nicht mehr geben, so van Driel.

Der
Kommissionsvertreter geht davon aus, dass es auch nach 2013 noch
Direktzahlungen geben wird, die Höhe ist aber offen.
Marktordnungsinstrumente werden nur noch ein Sicherheitsnetz bieten,
aber keine Preissetzungsfunktion mehr haben. Eine Renationalisierung
der Agrarpolitik werden die Kommission so weit wie möglich
verhindern, erklärte van Driel. Neu geordnet werden die
benachteiligten Gebiete, die heute noch 50 % der EU Agrarfläche
ausmachen. Bis Jahresende wird die Kommission von den
Mitgliedsstaaten anhand eines 8-Kriterienpapiers umfassende
Informationen über die benachteiligten Regionen haben und diese dann
neu ordnen – ein deutlicher Rückgang des Umfangs der
Förderregionen ist sicher.