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Rechtsstreit gewonnen

Oatly hat einen vierjährigen Rechtsstreit gegen den britischen Molkereiverband Dairy UK gewonnen und darf das Wort “Milch” auf seinen Verpackungen behalten. Oatly wurde 2019 Markenschutz für den Slogan “Post Milk Generation” gewährt. Diese Entscheidung wurde nach Beschwerden des Verbandes rückgängig gemacht. Dairy UK argumentierte, dass die Verwendung des Begriffs “Milch” in einem Markenzeichen “in Bezug auf Produkte, die keine Milchprodukte sind”, unrechtmäßig sei. Die Organisation berief sich auf die Verordnungen des Europäischen Gerichtshofs von 2013, die die Verwendung des Wortes “Milch” auf Verpackungen und bei der Vermarktung von Lebensmitteln und Getränken einschränkten.

Der Richter am High Court, Richard Smith, entschied nun jedoch, dass der Markenschutz für die Verwendung auf Oatly-Produkten gültig ist, und lehnte es ab, das Wort “Milch” unter allen Umständen auf Verpackungen von Lebensmitteln, die keine Milchprodukte sind, zu verbieten.

 

Foto: Oatly

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