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CPTPP funktioniert nicht

Das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (CPTPP) funktioniert aus Sicht Neuseelands nicht wie geplant. Bei den Mopoi-Exporten nach Kanada konnten laut dem neuseeländischen Molkereiverband (DCANZ) in den vergangenen drei Jahren weniger als 10% der zollvergünstigten Einfuhrquoten in Kanada genutzt werden. Eigentlich sieht das Abkommen den Zugang Neuseelands zu Milchimportquoten für 3,3 % des kanadischen Marktes vor.

Durch die verhinderten Lieferungen seien den neuseeländischen Exporteuren bereits umgerechnet fast 70 Mio. Euro verloren gegangen, beklagt DCNAZ-Geschäftsführerin Kimberly Crewther. Außerhalb der Quoten machten hohe Einfuhrzölle von bis zu 300% einen Verkauf neuseeländischer Mopro nahezu unmöglich.

Die Zuteilung der Importquoten erfolgt zumeist an kanadische Molkereien, die kein Interesse an Importware haben. Neuseeland hatte 2023 ein Streitschlichtungsverfahren bei der CPTPP eingeleitet und im September in mehreren Punkten Recht bekommen. Bis zum 1. Mai sollte deshalb Kanadas Quotenverteilung geändert werden. Nun schlägt Kanada eine neue, komplexe Formel vor, die weiterhin den Großteil des Quotenzugangs in die Hände von inländischen Verarbeitern legt.

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