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EuGH lehnt Klage ab

Datum: 24.05.2023Quelle: molkerei-industrie

Der Europäische Gerichtshof EuGH hat jetzt eine Klage von Emmentaler Switzerland abgelehnt. Der Verband der Schweizer Emmentalerhersteller wollte den Begriff „Emmentaler“ für Schweizer Produkte reservieren und eine kollektive Wort-Marke in der EU etablieren. Der EuGH ist indes der Auffassung, dass Emmentaler eine Gattungsbezeichnung ist.  Emmentaler Switzerland wird aller Voraussicht nach Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.

 

Abb.: Emmentaler Switzerland

Roland Sossna / moproweb

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